Der Fahrplan für städtische Hochbau-Maßnahmen in den kommenden Jahren steht: Die Stadt plant, in 2019 insgesamt 397 Maßnahmen durchzuführen oder zu beginnen. 73 Millionen Euro will sie investieren. Die Verwaltungsspitze beschäftigte sich in ihrer Sitzung am Dienstag, 30. Oktober, mit der Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbau-Maßnahmen 2019.
Das städtische Immobilienvermögen von rund 1,2 Milliarden Euro ist zu erhalten, weiterzuentwickeln und an neue Anforderungen anzupassen. Mit dem Beschluss der Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen (BeMa) 2019 steht der Fahrplan für die kommenden Jahre. Am Dienstag, 30. Oktober, beschäftigte sich die Verwaltungsspitze mit diesem Thema.
Von dem Neubau von Bürgerzentren und Kindertageseinrichtungen über Flächenerweiterungen und energetischen Sanierungen im Schulbereich bis hin zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Gebäuden – die Nutzerbedarfe und gesetzlichen Anforderungen an den städtischen Immobilienbestand sind vielfältig. Zur systematischen Bearbeitung und möglichst objektiven Priorisierung der Maßnahmen bedarf es eines ausgefeilten Steuerungs- und Controlling-Tools.
Bedarfs- und Maßnahmenliste stellt Ausschöpfung von Fördermitteln sicher
Mit der Bedarfs- und Maßnahmenliste – kurz „BeMa“ – wurde ein solches Instrument geschaffen. Sämtliche Bedarfe der unterschiedlichen Nutzer, wie beispielsweise dem Schulverwaltungsamt oder den Sport- und Freizeitbetrieben werden in dieser Liste zusammengeführt, mit einer Kostenprognose versehen und anhand bestimmter Kriterien priorisiert.
Auf der Grundlage der „BeMa“ werden wiederum die Jahresarbeitsprogramme des Fachbereiches Liegenschaften und der Städtischen Immobilienwirtschaft erstellt, Haushaltsveranschlagungen und Mittelabflüsse synchronisiert sowie eine Verbesserung der flexiblen Haushaltsbewirtschaftung von investiven Haushaltsmitteln für städtische Hochbaumaßnahmen und deren Prognosen erreicht.
Nicht zuletzt soll mit der „BeMa“ sichergestellt werden, dass alle zur Verfügung stehenden Mittel aus Förderprogrammen, wie „Gute Schule 2020“ und nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II, ausgeschöpft werden.
397 Maßnahmen in 2019 geplant
Seit 2014 legt die Stadtverwaltung dem Rat die „BeMa“ jährlich analog zum Haushaltsplan zur Beschlussfassung vor – so auch in diesem Jahr. Für 2019 stehen insgesamt 397 Maßnahmen auf der Liste, von denen 164 Maßnahmen bereits beschlossen und in 2019 und darüber hinaus umgesetzt werden sollen. Außerdem sind für 2019 insgesamt 233 Projektentwicklungen vorgesehen.
Wesentliche Maßnahmen, die für 2019 geplant werden, sind z. B. die Fortsetzung der Investitionsprogramme zur Förderung der kommunalen Infrastruktur und Städtebau, der Ausbau von U-3-Betreuungsplätzen, der seniorengerechte Umbau von Senioren-Begegnungsstätten, die Sanierung sowie der Neubau von Sport-, Turn- und Gymnastikhallen sowie die umfangreiche Sanierung von WC-Anlagen in Schulen.
Zusätzlicher Schulraum
Dabei wird ein wesentlicher Schwerpunkt die Neuordnung und Bereitstellung zusätzlicher Schulräume im Stadtbezirk Innenstadt-Nord sein. Der Neubau der Sekundarschule Westerfilde, die Sanierung des Sozialamtes sowie der Umbau des Bürgerhauses Dorstfeld sollen fortgeführt werden.
Der Fachbereich Liegenschaften wird zudem im kommenden Jahr die Projektentwicklungen der städtischen Berufskollegs abschließen.
73 Millionen Investitionen in Hochbaumaßnahmen
Die „BeMa“ 2019 (Stand 20. September 2018) beinhaltet alle bekannten investiven und konsumtiven Hochbaumaßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 795 Millionen Euro. Allein für das Jahr 2019 investiert die Stadt Dortmund für Hochbaumaßnahmen rund 73 Millionen Euro. Die Umsetzung aller für 2019 geplanten Hochbaumaßnahmen steht unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten. Des Weiteren stellt die anhaltende Hochkonjunktur in der Bauwirtschaft eine besondere Herausforderung dar.
Quelle: Stadt Dortmund
