Einige Baumaßnahmen sind komplett abgeschlossen, andere weit fortgeschritten, die Digitalisierung schreitet voran, und viele Schulen wurden bereits mit der benötigten Hard- und Software ausgestattet – so lautet das Fazit des sechsten Sachstandsberichts zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“.
Der Verwaltungsvorstand hat den Bericht dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung weitergeleitet.
Bis zum Stichtag (31. August 2020) wurden ca. 39,3 Mio. Euro ausgegeben. Die Kreditkontingente aus den Jahren 2017 bis 2019 in Höhe von je rund 23,5 Mio. Euro konnten jeweils im Folgejahr abgerufen werden. Die Kreditchargen der Jahre 2017 und 2018 (insgesamt rund 47 Mio. Euro) wurden bereits vollständig abgerufen. Die restlichen Kreditmittel in Höhe von weiteren 47 Mio. Euro (das aus 2019 übertragene Kontingent und das nicht mehr übertragbare Kontingent aus 2020 in Höhe von je rund 23,5 Mio. Euro) werden im November 2020 abgerufen. Somit wird der maximale Kreditabruf in Höhe von rund 94 Mio. Euro in Anspruch genommen. Innerhalb von 48 Monaten nach Auszahlung ist der NRW.BANK die sachgerechte Verwendung der Mittel nachzuweisen.
Zum Stichtag (31. August 2020) besteht im Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ insgesamt eine planerische Budgetüberzeichnung in Höhe von 10,3 Mio. Euro. Diese ergibt sich aus realen und prognostizierten Preissteigerungen aufgrund der hohen Auslastung in der Bauwirtschaft und aus der Anpassung von Einzelmaßnahmen an die aktuellen sozialräumlichen und pädagogischen Bedarfe.
Darüber hinaus ist in der aktuellen Budgetüberzeichnung auch berücksichtigt, dass einige Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von ca. 2,5 Mio. Euro aufgrund zeitlicher Aspekte nicht mehr innerhalb des Kreditprogrammes umgesetzt werden können. Da der Bedarf zur Umsetzung der Maßnahmen aber weiterhin besteht, werden dem Rat der Stadt Dortmund nach Ende der Projektentwicklung zu diesen Maßnahmen separate Beschlussvorlagen mit Finanzierungsvorschlägen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die freigewordenen Budgets können zur Deckung der aktuellen Budgetüberschreitung eingesetzt werden.
Quelle: Stadt Dortmund
Bild: Monoar Rahman Rony/ Pixaby
