Für verkaufsoffene Sonntage in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-West und Aplerbeck hat die Verwaltungsspitze in ihrer Sitzung am Dienstag, 19. März, beschlossen, dem Rat der Stadt Dortmund zwei Termine vorzuschlagen.
Mit Beginn der Vorbereitung der Beschlussvorlage für die Ratssitzung im November 2018, in der die Planung der verkaufsoffenen Sonntage beschlossen wurde, war das Ordnungsamt vorab mit den Kirchen, der Gewerkschaft ver.di, der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V., dem Cityring Dortmund Initiativkreis attraktive Innenstadt e.V. sowie der Wirtschaftsförderung Dortmund im Dialog.
Nach aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsschutz dabei nur zulässig, wenn es hierfür einen zu rechtfertigenden Sachgrund gibt und die Ausnahme der Sonntagsöffnung für die Öffentlichkeit weiterhin klar erkennbar bleibt.
E-Bike-Festival, Hörder Frühling und Aplerbecker Künstlermarkt
Im ersten Halbjahr 2019 sollen verkaufsoffene Sonntage für folgende Termine beschlossen werden:
- Am 7. April 2019 für den Stadtbezirk Hörde in Verbindung mit dem Stadtfest „Hörder Frühling“ und in der Innenstadt-West in Verbindung mit dem „E-Bike-Festival“
- Am 5. Mai 2019 für den Stadtbezirk Aplerbeck in Verbindung mit dem „Aplerbecker Künstlermarkt“
Quelle: Stadt Dortmund
