Der Verwaltungsspitze wurde am Dienstag, 2. Oktober, der 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vorgelegt. Dieser wird den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben und am 15. November 2018 im Rat behandelt. Die aktuelle Projektliste umfasst insgesamt 80 Hoch- und Tiefbaumaßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 85,1 Millionen Euro.
Zum Stichtag der Berichterstattung konnten bereits 18 Baumaßnahmen im Sinne des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Abnahme aller Leistungen) beendet werden. Für 17 dieser Projekte hat bereits die notwendige Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung zur zweckentsprechenden Verwendung der Mittel stattgefunden. Darüber hinaus konnten neun weitere Projekte bereits baulich fertig gestellt werden. Diese Projekte werden derzeitig abgerechnet.
23,1 Millionen Euro abgerufen
Bei weiteren 40 Hochbau- sowie drei Tiefbaumaßnahmen haben die Bauarbeiten bereits begonnen. Alle übrigen Projekte befinden sich in der Planungsphase. Es konnten bereits rund 23,1 Millionen Euro von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von rund 75,9 Millionen Euro abgerufen werden.
Im weiteren Ausblick auf das Jahr 2018 wird entsprechend der aktuellen Terminplanung die Fertigstellung von insgesamt 66 Projekten erwartet. Dies entspricht 82,5 Prozent der Gesamtprojektliste und einem Projektvolumen von rund 48,7 Millionen Euro. Die Fertigstellung der übrigen Projekte erfolgt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen in 2019 (12 Projekte) bzw. 2020 (2 Projekte).
Quelle: Stadt Dortmund
