Stadt schöpft bis Ende 2018 komplettes Fördervolumen aus
32 abgeschlossene Baumaßnahmen zum Stichtag und 42 geplante Sanierungsmaßnahmen im Bereich Schule – das ist die Bilanz, die aus dem 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 hervorgeht. Dieser wurde der Verwaltungsspitze am Dienstag, 2. Oktober, vorgelegt.
Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 2017 den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 in Dortmund verabschiedet.
Der Verwaltungsspitze wurde am Dienstag, 2. Oktober, der erste Sachstandsbericht zur Umsetzung des Förderprogramms vorgelegt. Dieser wird den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben und am 15. November 2018 im Rat behandelt.
Im Gegensatz zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Kapitel 1, werden mit dem 2. Kapitel ausschließlich Sanierungsmaßnahmen an Schulen gefördert.
Projektliste umfasst 74 Maßnahmen
Die aktuelle Projektliste umfasst insgesamt 74 Maßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 74 Millionen Euro.
Veränderungen gegenüber der ursprünglich verabschiedeten Projektliste ergeben sich durch die Klärung von rechtlichen Detailfragen mit dem Fördermittelgeber und durch die vielfach erforderlichen Projektqualifizierungen.
Diese Projektqualifizierungen werden durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Liegenschaftsamtes, des Schulverwaltungsamtes und der Städtischen Immobilienwirtschaft durchgeführt. Die zur Förderung angemeldeten Sanierungsmaßnahmen werden durch die Arbeitsgruppe geprüft und zu sinnvollen Projekten zusammengefasst. Weitere Ziele sind es hierdurch den Einstieg in die Projektbearbeitung zu beschleunigen und strukturelle Entlastungen für den städtischen Haushalt zu erzielen.
Zum Stichtag 32 Baumaßnahmen beendet
Zum Stichtag der Berichterstattung konnten bereits 32 Baumaßnahmen durch die städtische Immobilienwirtschaft in die Bearbeitung aufgenommen werden. Von diesen Projekten konnten bereits zwei Maßnahmen baulich fertig gestellt werden. Drei weitere Maßnahmen befinden sich derzeitig in der Bauausführung und für 27 Maßnahmen wurden die Planungen begonnenen.
Alle weiteren 42 Maßnahmen befinden sich noch in der Projektqualifizierung. Diese wird bis November 2018 abgeschlossen sein. Somit wird das komplette Fördervolumen bis Ende 2018 mit Projekten in Bearbeitung belegt sein.
Quelle: Stadt Dortmund
