Investionen von 418,5 Millionen Euro in Straße und Bahn
Insgesamt 400 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 418,5 Millionen stehen für 2019 auf dem Plan des Tiefbauamtes. Das geht aus dem Jahresarbeitsprogramm des Tiefbauamtes hervor, das die Verwaltungsspitze am Dienstag, 13. November 2018, beschlossen hat.
Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung am Dienstag, 13. November 2018, das Jahresarbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2019 beschlossen.
Das Tiefbaumt setzt u.a. vielfältige Baumaßnahmen aus den Bereichen Straßenbau, Stadtbahnbau, Verkehrstechnik, Beleuchtung und Grün um. Für die Abwicklung der komplexen Maßnahmen plant das Tiefbauamt eine Neuausrichtung der technischen Rahmenbedingungen und betreibt derzeit ein Präqualifizierungsverfahren zur Beschaffung einer logistischen Projektsteuerungssoftware.
Im Jahresarbeitsprogramm wurden alle Maßnahmen berücksichtigt, die 2019 (Stand 14. September 2018) in unterschiedlichen Planungs- bzw. Bau- oder Bauvorbereitungsständen Personalkapazitäten binden.
207 Maßnahmen in „Bau“, 193 Projekte in „Planung
Das Programm umfasst insgesamt 400 investive Maßnahmen der Bereiche Straße, Stadtbahn, Grün, Projekte, die im Rahmen des Kommunalen Investitionsförderungsgesetztes (KInvFG) umgesetzt werden. Außerdem umfasst es große investive Maßnahme aus Mitteln der Bezirksvertretungen sowie Maßnahmen, die der Bereich Grün für Dritte (wie Schule, Sportamt) umsetzt. 207 Maßnahmen davon befinden sich im Status „Bau“ und 193 Projekte im Status „Planung“. Investive Maßnahmen sind Maßnahmen, bei denen etwas neu entsteht bzw. komplett erneuert wird. Wird eine Straße komplett erneuert, handelt es sich um eine investive Maßnahme; wird nur die oberste Asphaltschicht erneuert, handelt es sich um eine konsumptive bzw. unterhaltende Maßnahme.
418,5 Millionen Euro Investitionen
Auf Basis des Haushaltsplans 2018 und der Fortschreibung für 2019 und die Folgejahre ergibt sich für die Maßnahmen ein Investitionsvolumen in Höhe von rund 418,5 Millionen Euro.
Davon entfallen auf:
- Bereich Straße: 282,6 Millionen Euro
- Bereich Straße KInvFG: 16,6 Millionen Euro
- Bereich Stadtbahnbau: 117,5 Millionen Euro
- Bereich Grünanlagen:* 1,8 Millionen Euro
* Nicht berücksichtigt sind beim Investitionsvolumen für den Bereich Grünanlagen die Dienstleistungen des Bereichs Stadtgrün für Dritte (wie Jugendamt, Schulverwaltungsamt, Bezirksvertretungen u.a.).
Das Investitionsvolumen bezieht sich dabei nicht auf eine Jahresbetrachtung, sondern umfasst vielmehr das Gesamtbudget aller Maßnahmen, die in einem der genannten Bearbeitungsstände ausgeführt werden.
Darüber hinaus ist das Tiefbauamt für unterschiedliche Projekte aus den Bereichen Städtebauförderung (Investitionsvolumen rund 10,2 Millionen Euro) und Sondervermögen (Investitionsvolumen rund 5,1 Millionen Euro) zuständig. Zu diesen Projekten gehört z.B. der Umbau der Faßstraße , des Boulevard Kampstraße und der Silberstraße.
Darüber hinaus erneuert das Tiefbauamt in vielen Straßen die Fahrbahndecke. Diese Maßnahmen sollen im nächsten Jahresarbeitsprogramm ebenfalls dargestellt werden. Für 2019 ist diese Programmfortschreibung auch parallel zur Haushaltsplanung geplant, um mittelfristig eine Optimierung beider Darstellungen zu erreichen.
Mögliche zeitliche Verzögerung wegen mangelden Personals
Um die Bearbeitung der im Programm priorisierten Projekte sicherzustellen, ist eine angemessene Personalausstattung nötig. Die Besonderheiten und Schwierigkeiten, geeignetes Personal bei der derzeitigen Hochkonjunktur, aber auch Auftragnehmer für die ausgeschriebenen Projekte zu finden, wurde bereits mehrfach in verschiedenen Verwaltungsvorlagen sowie in der Presse thematisiert. Zeitliche Verzögerungen, die sich hieraus ergeben, haben auch Auswirkungen auf die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms. Soweit es aus sachlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist, wird die Verwaltung daher Änderungen in der Priorisierung der Projekte innerhalb des Arbeitsprogramms vornehmen.
Quelle: Stadt Dortmund
