68,5 Millionen Euro extra hat die Verwaltung mit dem Projekt „Memorandum – Die Stadt zuerst“ in den vergangen vier Jahren eingespart. 2015 hatte der Rat der Stadt die Verwaltung aufgefordert, 60 Millionen Euro durch strukturelle Veränderungen einzusparen.
Das Projekt wurde seinerzeit mit dem Ziel ins Leben gerufen, zunächst Dortmunds Handlungsfähigkeit für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 weiterhin zu erhalten, um dann im Jahr 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen und schließlich ab 2019 die Entschuldung des städtischen Haushalts angehen zu können.
Insgesamt wurden in den Haushaltsplänen 2016 bis 2019 über das Projekt sukzessive rund 68,5 Mio. Euro strukturell eingespart.
Neben diesen enormen Verbesserungen des Memorandums haben alle Beteiligten der Verwaltung über die Jahre im Rahmen der Bewirtschaftung auf einen wirtschaftlichen Einsatz der vorhandenen Mittel geachtet, sodass es der Stadt Dortmund neben den Verbesserungen aus dem Memorandum gelungen ist, die geplanten Jahresfehlbedarfe jeweils zu unterschreiten.
Im Jahresabschluss 2017 konnte der Jahresfehlbetrag auf einen einstelligen Millionenbetrag reduziert werden und für das Jahr 2018 wird die Stadt Dortmund voraussichtlich ein positives Jahresergebnis erzielen. Dabei konnten wesentliche zusätzliche Belastungen für die Bürger der Stadt Dortmund vermieden werden.
Die Konsolidierungsbemühungen des Memorandums haben dazu beigetragen, dass die Stadt Dortmund die Belastungen, die sich aus dem Zuzug von Flüchtlingen und dessen Auswirkungen ergeben haben, weitaus besser überstanden hat als viele andere Kommunen und zu jeder Zeit finanziell handlungsfähig war. Ohne diese Belastungen hätte bereits eher und dauerhaft ein Haushaltsausgleich dargestellt werden können.
Quelle: Stadt Dortmund
